DuPont gewinnt in der Berufung beim Patentstreit gegen MacDermid Printing Solutions
Unternehmen fordert mit Nachdruck einstweilige Verfügung zum Schutz seiner Patente
DuPont hat in dem Patentverletzungsverfahren gegen MacDermid Printing Solutions, LLC in der Berufung vor dem U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit gewonnen. Das Urteil vom 14. Mai ist ein Fortschritt in den von DuPont unternommenen Anstrengungen zur Durchsetzung einiger Patente, die seine besondere thermische Flexodrucktechnologie Cyrel® FAST schützen.
Das Berufungsgericht entschied, dass das vorinstanzliche Gericht die Gültigkeit des DuPont-Patents zu Unrecht, aufgrund einer Verwirrung bezüglich des korrekten Datums der Patentanmeldung, angezweifelt hatte. In dem streitigen Patent von DuPont geht es um thermisch entwickelte Flexodruckplatten. Darüber hinaus wurde an der Feststellung des vorinstanzlichen Gerichts, „dass MacDermid die Patentverletzung nicht bestritten hat“ festgehalten. Ebenso gab das Berufungsgericht an, dass „das vorinstanzliche Gericht korrekt entschieden hat, dass von DuPont eine hinreichende Wahrscheinlichkeit der Verletzung eines DuPont Patents durch MacDermid nachgewiesen wurde“.
Wenn der Fall an das vorinstanzliche Gericht zurückverwiesen wird, beabsichtigt DuPont, erneut den Antrag auf einstweilige Verfügung zur Unterlassung des Verkaufs der thermisch entwickelten Flexodruckplatten LAVA von MacDermid, einschließlich der von MacDermid unter den Namen MLT und Magma vermarkteten Produkte, zu stellen.
„Wir sind mit der Entscheidung des Gerichts sehr zufrieden und werden unsere Patentverletzungsklage gegen MacDermid weiter verfolgen. Wir sind davon überzeugt, dass wir das Verfahren letztlich gewinnen werden“, so Linda B. West, Vice President und General Manager von DuPont Imaging Technologies. „Bezüglich der Entwicklung nachhaltiger Produkte für die Verpackungsindustrie hat DuPont eine lange Tradition vorzuweisen, und für den zukünftigen Erfolg unseres Unternehmens ist es wichtig, unser geistiges Eigentum zu schützen. DuPont fördert Innovationen, um das Wachstum der Drucktechnologien für die Verpackungsgrafik auf wichtigen Märkten weltweit zu unterstützen.“
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DuPont Packaging Graphics (http://www.packaging-graphics.dupont.com) gehört zu den weltweit führenden Herstellern von analogen und digitalen Cyrel® Flexodruckplatten für die Verpackungsindustrie und bietet mit Cyrel® FAST eines der bekanntesten lösemittelfreien Plattenherstellungssysteme für den Digitaldruck.
DuPont (http://www.dupont.com) ist ein wissenschaftlich orientiertes Produktions- und Dienstleistungs-Unternehmen. 1802 gegründet, setzt DuPont die Wissenschaften für nachhaltige Problemlösungen ein, die für Menschen allerorts das Leben besser, sicherer und gesünder machen. DuPont ist in über 70 Ländern aktiv und bietet eine breite Palette innovativer Produkte und Dienstleistungen für Branchen wie Landwirtschaft, Nahrungsmittel, Bauen und Wohnen sowie Transport.
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